Umweltschädliche Subventionen

Laut Definition der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) sind unter dem Begriff der „umweltschädlichen Subventionen“ alle Arten der finanziellen Unterstützung sowie alle Arten von regulativen Instrumenten zu verstehen, welche dazu dienen, die Wettbewerbsfähigkeit bestimmter Produkte, Prozesse oder Regionen zu vergrößern und die sich, gemeinsam mit dem vorherrschenden Steuersystem, benachteiligend auf umweltschonendere Produktions- und Konsummuster auswirken. Angesprochen sind damit insbesondere Förderungen, Staatsausgaben, staatliche Monopole und staatliche Haftungsübernahmen (wie z. B. für Exportkredite), die sich nachteilig auf die Umwelt auswirken.

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Gleichermaßen sind auch nicht-internalisierte externe Umweltkosten, also jene Kosten, die nicht von denjenigen, die eine Umweltressource nutzen, sondern von Dritten (oftmals den KonsumentInnen) getragen werden, als Form der Subventionierung umweltschädlicher Aktivitäten zu diskutieren. Der Umweltdachverband diskutiert in diesem Kontext insbesondere das Thema der Einführung von Wassergebühren für die Sektoren Wasserkraft, Industrie und Landwirtschaft.
Subventionen haben generell betrachtet das Potential, den Wettbewerb zu verzerren, den öffentlichen Haushalt zu belasten und den Anreiz, zusätzliche Verhaltensänderungen hervorzurufen, zu konterkarieren. Wie die Internationale Energieagentur festgestellt hat, sind umweltschädliche Subventionen zentrale Barrieren für die Energiewende und den Umbau zu einem ressourcen- und energiesparenden Wirtschaften. Der Umweltdachverband und seine 35 Mitgliedsorganisationen stellen den Umwelt- und Naturschutz ins Zentrum ihrer Arbeit und beharren gerade deswegen auf dem Abbau umweltschädlicher Subventionen.

Eine aktuelle Studie des WIFO unterstützt die Positionen des Umweltdachverbands zu umweltschädlichen Subventionen.