KOMM~RECHT reloaded (2017 - 2018)

Entscheidungspraxis in Umweltverfahren auf UN- & EU-Ebene

Das Projekt diente dazu, anknüpfend an das Aarhus-Capacity-Building-LE-Projekt „KOMM-Recht“, noch offen gebliebene Fragestellungen hinsichtlich des nach Art 9 Abs 3 Aarhus-Konvention gebotenen Rechtsschutzes für Mitglieder der Öffentlichkeit, insbesondere in rechtswissenschaftlicher Hinsicht, auszubauen.

Hauptziel war demnach, dazu beizutragen, bestehende Unklarheiten an die Umsetzungsanforderungen der Aarhus-Konvention im Bereich des Rechtsschutzes nach Art 9 Abs 3 Aarhus-Konvention im Wege der Erstellung einer fundierten rechtswissenschaftlichen Studie auszuräumen und damit gleichzeitig einen wertvollen Beitrag dazu zu leisten, die entsprechende legislative Umsetzung in Österreich auf fachlicher & umweltpolitischer Ebene zu unterstützen.

Zur Erreichung dieser Projektzielsetzung wurde – im Anschluss an einen halbtägigen Aarhus-ExpertInnenworkshop – als Kernstück dieses Projekts eine rechtswissenschaftliche Studie des Umweltdachverbandes, zu den Umsetzungsanforderungen an einen Rechtsschutz im Lichte des Art 9 Abs 3 Aarhus-Konvention erstellt. Die Abfassung wurde redaktionell von ÖKOBÜRO – Allianz der Umweltbewegung und Kuratorium Wald sowie Österreichischem Alpenverein begleitet. Um die Qualität der rechtswissenschaftlichen Ausarbeitung sowie den Objektivitätsanspruch abzusichern, wurde zudem ein wissenschaftlicher Beirat installiert. Die Studienergebnisse wurden im Zuge einer halbtägigen wissenschaftlichen Fachenquete einem breiteren ExpertInnenpublikum sowie der interessierten Öffentlichkeit zur Diskussion gestellt. Sie finden die Nachlese der Aarhus-Fachenquete hier.

Projektleitung: Umweltdachverband GmbH
Projektpartner: Mitgliedsorganisationen des Umweltdachverbands, insbesondere Kuratorium Wald und Österreichischer Alpenverein;
ÖKOBÜRO- Allianz der Umweltbewegung; Karl-Franzens-Universität Graz; Wirtschaftsuniversität Wien
Laufzeit: 01.12.2017 – 31.08.2018
Projektfinanzierung: Dieses Projekt wird vom Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (BMNT) und der EU gefördert.

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